Politik

Zölle auf Auto-Exporte in die USA

Wieder sitzt die EU wie ein Kaninchen vor der Schlange. Und wieder will sie versuchen, auf die erhöhten Zölle zu reagieren. Warum kommen wir nicht ins agieren? Sobald Trump die Anhebung von Zöllen für bestimmte Produkte ankündigt, sollte die EU Ihre nach eigener Aussage „robusten und gut abgestimmten“ Gegenmaßnahmen veröffentlichen. Da Trump die Einführung der […]

Politik

Schuldenbremse lockern – wo bleiben die Alternativen

Die angehende Koalition hat sich zusammen mit den Grünen auf eine (drastische) Lockerung der Schuldenbremse geeinigt. Dabei ist es natürlich notwendig, in den nächsten Jahren große und teure Projekte anzugehen. Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V. hat dazu Stellung bezogen. Er spricht von neuen Wegen, die gegangen werden müssen. Dazu gehört zum

Gesundheit

Kosten der Pflege

Ja, Pflegekosten laufen aus dem Ruder. Jetzt hat Professor Dr. Heinz Rothgang im Auftrag des „Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung“ ein Gutachten zur Verbesserung der Situation der Pflegeversicherung erstellt, als deren Lösung eine Pflegebürgervollversicherung vorgeschlagen wird. Dem würde ich mich anschließen. Was mir aber fehlt, ist die gleichzeitige Suche nach Einsparmöglichkeiten, ohne dabei die Pflege

Bürokratie

Bürokratieabbau

In Baden-Württemberg soll die Bauordnung entschlackt und dadurch zügigeres Bauern ermöglicht werden. Das ist gut. Allerdings muss auch der Bund ins Boot geholt werden. Hier insbesondere auch das Deutsche Institut für Normung (DIN). Im DIN werden neue Normen entwickelt und in der Folge in Vorgaben für die Bauindustrie aufgenommen. Richter entscheiden bei Auseinandersetzungen dann meist

Allgemein

Wissenschaftler in den USA verunsichert

Elon Musk kürzt Mittel und Personal quer durch alle US-Institutionen. Stark betroffen sind davon auch Wissenschaftler. Dagegen ist Deutschland ein bekannt guter Wissenschaftsstandort. Es sollte legitim sein, dass deutsche Hochschulen jetzt gezielt in den USA um Wissenschaftler werben. Natürlich sollten hier bereits ansässige Bewerber nicht benachteiligt werden. Kann bei ihnen doch von einer langristigen Forschung

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