Zusammenhänge erkennen
An allen Ecken und Enden hat Deutschland Probleme. Infrastruktur, Bildung (Gebäude, Lernergebnisse), Wohnungsmangel, unkontrollierter Zugang von Flüchtlingen u.v.m. Die Verursachering ist bekannt. Deren Namen, Angela Merkel, wird aber nicht angesprochen. 16 Jahre Merkel zeigen jetzt aber ihre ganze negative Wirkung. Aber die CDU kann natürlich die Fehler ihrer Übermutter nicht ansprechen. Sie müssten ansonsten zugeben, … Weiterlesen
Das chinesiche Unternehmen JD.com hat sich die Mehrheit der Ceconomy-Aktien gesichert. Bei Ceconomy handelt es sich im die Mutter der beiden Fachmärkte Saturn und MediaMarkt. Nun prüfen die EU und verschiedene europäische Ländern, ob sie der Übernahme zustimmen können. Saturn/MediaMarkt verfügt in Europa über mehr als 1.000 Märkte, davon 400 in Deutschland. Bemerkenswert ist das … Weiterlesen
Natürlich muss bei der Pflegeversicherung etwas geschehen. Und schon meldet sich ein CDU-Abgeordnerter, Albert Stegemann, zu Wort: „Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben.“ Wenn er hier nur konsequent wäre: Schon mehrfach hat das Bundesverfassungsgericht reklamiert, dass bei der Erbschaftssteuer Firmenerben bevorzugt werden. Die gehören allerdings zur Klientel der CDU, sodass Ihr … Weiterlesen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) alle Bürgerinnen und Bürger ein, beim ersten deutschlandweiten Ehrentag zum Geburtstag des Grundgesetzes dabei zu sein. Teilweise werden die entsprechenden Veranstaltungen in den einzelnen Kommunen als Demokratienachmittag bezeichnet. Eigentlich sollte unser Bundespräsident nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch … Weiterlesen
Es wird von Politikern nicht bestritten, dass die vom Staat an die Krankenversicherung gezahlten Beiträge bei weitem nicht kostendeckend sind. Wird unser Bundesfinanzminister Lars Klingbeil mit diese Tatsache und der Forderunge nach Erhöhung der Beiträge konfrontiert, erfolgt die Aussage, dass es nichts bringt, wenn man die Lücke von A (gesetzlich Krankenversicherte) nach B (Staate/Jobcenter) verschiebt. … Weiterlesen
Für den Bau einer Schule müssen Bäume gefällt werden. Dafür wird auf einem anderen Gelände eine dort befindliche Mähwiese in eine künstlich angelegte Wiese mit Kräutern für Tagfalter, Bienen, Heuschrecken, Spinnen und Ameisen angelegt. Gehts noch? Es wird nicht mehr lange dauern, und ein Tannenwald wird zu Gunsten eines Buchenwaldes abgeholzt, nur damit man diesen … Weiterlesen
Friedrich Merz erklärt vor dem Bundesverband deutscher Banken „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter“. Der Kanzler redet den Bankern also nach dem Mund. Mut gehört nicht dazu. Und die Banken, natürlich auch BlackRock als früheren Arbeitgeber von Merz, wirds freuen, können Sie doch mit Ausweitung der Geschäfte, sprichProvisionen, … Weiterlesen
Leistungskürzung in der Krankenversicherung, die Rente sichert den Lebensabend nicht mehr in vollem Umfang ab, die Pflegeversicherung vor dem Kollaps. Ja, es müssen Reformen her. Dabei wären im Vorfeld zunächst Kenntnisse über die Denkverbote interessant. Sie würden zeigen, was die Politik wirklich will oder nicht will. Kann Merz als ehemaliger BlackRock-Mangager seinem früheren Arbeitgeber seine … Weiterlesen
Und Merz gebärdet sich als Mäzen der Ukraine, anstatt dass er die Probleme in Deutschland anpackt. Man kann grundsätzlich darüber streiten, ob man die Ukraine im Krieg unterstüzten soll. Wenn der eigene Staat aber finanziell überschuldet ist (incl. kommender Kosten für Schulen, Infrastruktur, Wohnungsmartkt), sollte man zuerst an sein eigenes Land denken. Auch daran, dass … Weiterlesen
Schon wieder fordert Söder die Senkung der Erbschaftssteuer. Und wieder wird das eigentliche Problem, die mehrfach vom Bundesverfassungsgericht kritisierte Bevorzugung von Firmenerben, nicht angesprochen. Dabei ist das Bundesverfassungsgericht derzeit wieder dabei, die bisherige Regelung zu beanstanden. Söder springt diesen Erben jetzt zur Seite. Wenn schon zu befürchten ist, dass die Firmenerben mit normalen Erben gleichgestellt … Weiterlesen