Merkel, der Elefant im Raum

An allen Ecken und Enden hat Deutschland Probleme. Infrastruktur, Bildung (Gebäude, Lernergebnisse), Wohnungsmangel, unkontrollierter Zugang von Flüchtlingen u.v.m. Die Verursachering ist bekannt. Deren Namen, Angela Merkel, wird aber nicht angesprochen. 16 Jahre Merkel zeigen jetzt aber ihre ganze negative Wirkung. Aber die CDU kann natürlich die Fehler ihrer Übermutter nicht ansprechen. Sie müssten ansonsten zugeben, … Weiterlesen

Übernahme von Saturn/MediaMarkt durch JD.com

Das chinesiche Unternehmen JD.com hat sich die Mehrheit der Ceconomy-Aktien gesichert. Bei Ceconomy handelt es sich im die Mutter der beiden Fachmärkte Saturn und MediaMarkt. Nun prüfen die EU und verschiedene europäische Ländern, ob sie der Übernahme zustimmen können. Saturn/MediaMarkt verfügt in Europa über mehr als 1.000 Märkte, davon 400 in Deutschland. Bemerkenswert ist das … Weiterlesen

Bei den Kosten für die Pflege geht es ans Eingemachte

Natürlich muss bei der Pflegeversicherung etwas geschehen. Und schon meldet sich ein CDU-Abgeordnerter, Albert Stegemann, zu Wort: „Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben.“ Wenn er hier nur konsequent wäre: Schon mehrfach hat das Bundesverfassungsgericht reklamiert, dass bei der Erbschaftssteuer Firmenerben bevorzugt werden. Die gehören allerdings zur Klientel der CDU, sodass Ihr … Weiterlesen

Ehrentag zum Geburtstag des Grundgesetzes

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) alle Bürgerinnen und Bürger ein, beim ersten deutschlandweiten Ehrentag zum Geburtstag des Grundgesetzes dabei zu sein. Teilweise werden die entsprechenden Veranstaltungen in den einzelnen Kommunen als Demokratienachmittag bezeichnet. Eigentlich sollte unser Bundespräsident nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch … Weiterlesen